Allgemeine Geschäftsbedingunen

§ 1. Geltung

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB“ bezeichnet) gelten für die kostenlose Nutzung der Online-Plattform https://www.AML-EX.com/ (im Folgenden als „Online-Plattform“ bezeichnet), sowie für sämtliche zwischen der AML-EX UG (haftungsbeschränkt) Schillerstraße 42-44, 60313 Frankfurt am Main, Deutschland (im Folgenden als „wir“ oder “AML-EX bezeichnet) und Ihnen als unserem Kunden (Im Folgenden als „Kunde“ oder „Käufer“ oder „Nutzer“ oder „User“ bezeichnet) abgeschlossenen Verträge.
2. Unsere Angebote richten sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (im Folgenden als „Unternehmer“ bezeichnet) sowie an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (im Folgenden als „Verbraucher“ bezeichnet).

§ 2 Leistungsgegenstand

1. AML-EX erbringt sämtliche nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn AML-EX ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Online-Plattform kostenlos zu nutzen und über diese Tickets für von AML-EX angebotene Seminare und Veranstaltung zu erwerben. Zusätzlich bietet AML-EX den Abschluss von kostenlosen Abonnements an, die sich auf die Nutzung von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen beziehen können.
3. Mit Abschluss der Registrierung akzeptiert der Kunde den Verhaltenskodex. Der Verhaltenskodex wird somit Vertragsbestandteil.
   Der Verhaltenskodex ist hier jederzeit abrufbar: https://aml-ex.com/verhaltenskodex/

§ 3 Vertragsschluss

1. Der Nutzer der APP klickt auf den Button „Registrierung“ und wird aufgefordert seine E-Mail-Adresse und ein neues Passwort zweimal einzugeben.
2. Der Nutzer erhält eine E-Mail an die vom ihm in Schritt eins angegebene E-Mail-Adresse und bestätigt diese indem der Nutzer auf den Link innerhalb der E-Mail klickt.
3. Nach dem Klick auf den Button „Bestätigen“ wird der Nutzer aufgefordert sich mit der E-Mail und dem neu vergebenen Passwort anzumelden.
4. Der Nutzer wird dann auf die Landingpage https://aml-ex.com/signup/ weitergeleitet und wird aufgefordert die folgenden Daten einzugeben:
   • a. Name
   • b. Anschrift
   • c. Telefonnummer
   • d. Arbeitgeber
   • e. Position
5. Eine Eingabe der Daten erfolgt nur nach Einwilligung. Der Registrierungsprozess kann auch ohne Angaben dieser Daten abgeschlossen werden.
6. Nun kann der Nutzer den Registrierungsprozess abschließen, indem dieser den Button „Registrierungsprozess abschließen klickt.
7. Der Nutzer wird dann durch den berechtigten Administrator freigeschaltet und kann fortan die APP nutzen. Dies geschieht vorbehaltlich einer erfolgreichen Prüfung der im Rahmen des Identifizierungsprozesses gemachten Angaben.
8. AML-EX ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
9. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 4 Kündigung

1. Der Kunde hat jederzeit das Recht und die Möglichkeit, seinen Nutzer-Account zu löschen. Die Löschung des Accounts auf der Online-Plattform entspricht einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses.
2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, eine fristlose Kündigung per E-Mail an die auf der Online-Plattform angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Nach Eingang der Kündigungs-E-Mail wird AML-EX eine Bestätigung über den Erhalt der Kündigung sende
3. AML-EX behält sich ebenfalls das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Kündigung seitens AML-EX erfolgt per E-Mail an die durch den Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Detaillierte Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird. Für digitale Produkte stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass mit Beginn der Ausführung das Widerrufsrecht erlischt.
2. Widerrufsbelehrung
   
   Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
   
   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie den Vertrag abgeschlossen haben.
   
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AML-EX UG (haftungsbeschränkt), Schillerstraße 42-44, 60313 Frankfurt am Main, Deutschland, E-Mail-Adresse: info@AML-EX.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Folgen des Widerrufes
   
   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, wird, sofern noch nicht abgeschlossen, der Registrierungsprozess gestoppt und der Nutzer darüber per E-Mail darüber informiert. Bei bereits abgeschlossener Registrierung werden bestehende Daten gemäß der internen Löschkonzepte gelöscht und der User darüber per E-Mail informiert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
AML-EX UG (haftungsbeschränkt)
Schillerstraße 42-44, 60313 Frankfurt am Main, Deutschland,
E-Mailadresse: info@AML-EX.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über Fernunterricht(*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Bereitstellung und Aktualisierung

1. Handelt es sich beim erworbenen Produkt um einen digitalen Inhalt, so beginnt die Bereitstellung nach Abschluss des Registrierungsprozesses. Das Produkt gilt als bereitgestellt, wenn:
   • a. Der Kunde funktionierende Zugangsdaten zu einem Mitgliederbereich von AML-EX oder eines Erfüllungsgehilfen erhalten hat, in welchem der Zugang zum digitalen Inhalt ermöglicht wird.
   • b. Dem Kunden der Zugang zu den digitalen Inhalten durch Zusendung eines Links durch AML-EX oder eines Erfüllungsgehilfen ermöglicht wurde.
   • c. Der Kunde in sonstiger Weise Zugang zu den digitalen Inhalten erhält und auf diese ohne weiteres aktives Handeln von AML-EX erhält.
2. Die Bereitstellung erfolgt über die IT-Infrastruktur von AML-EX.
3. Die Pflicht zur Aktualisierung digitaler Inhalte i.S.d. § 327f BGB sowie im Sinne der §§ 475a Ab. 2 i.V.m. 475b Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, nicht. Gegenüber Verbrauchern entfällt die Pflicht nach Ablauf der Bereitstellungspflicht.

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. AML-EX UG (haftungsbeschränkt) bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und die Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Online-Plattform kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. AML-EX UG (haftungsbeschränkt) bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu begrenzen.
2. AML-EX UG (haftungsbeschränkt) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
3. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet AML-EX UG (haftungsbeschränkt) nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von AML-EX UG (haftungsbeschränkt) entsprechend.
5. Im Übrigen ist die Haftung von AML-EX UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen.

§ 8 Online-Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Käufer unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Aufrechnung und Abtretung, Identität des Kunden

1. Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Frankfurt am Main, wenn der Kunde Unternehmer ist.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
4. Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, sofern diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Das gilt nicht, soweit Ansprüche eines Verbrauchers aus oder im Zusammenhang mit der Geltendmachung seines gesetzlichen Widerrufsrechts dadurch berührt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden hinsichtlich Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis.
5. AML-EX UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt nach eigenem Ermessen einen Identitätsnachweis, sowie einen Nachweis der Volljährigkeit und der Adresse des Kunden anzufordern. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht innerhalb einer Woche nach, so ist AML-EX UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Bereitstellung von digitalen Inhalten sowie die Erbringung von Dienstleistungen einzustellen und gegebenenfalls verschickte Ware zurückzufordern.